Ver­ant­wort­lich für den Inhalt

Andrea Künzl
Regie­rung von Ober­fran­ken
Lud­wig­stra­ße 20
95420 Bay­reuth
(Sach­ge­biet Was­ser­wirt­schaft der Regie­rung von Ober­fran­ken)
E‑Mail: wasser@reg-ofr.bayern.de
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Urhe­ber­recht

© Regie­rung von Ober­fran­ken – alle Rech­te vorbehalten.

Falls nicht anders ange­ge­ben, unter­lie­gen alle Sei­ten auf die­sem Infor­ma­ti­ons­ser­ver der Regie­rung von Ober­fran­ken dem Urhe­ber­recht (Copy­right). Dies gilt ins­be­son­de­re für Tex­te, Bil­der, Gra­fi­ken, Ton‑, Video- oder Ani­ma­ti­ons­da­tei­en ein­schließ­lich deren Anord­nung auf den Web-Seiten.

Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Sei­ten (oder Tei­len davon) in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen und deren Ver­öf­fent­li­chung (auch im Inter­net) ist nur nach vor­he­ri­ger Geneh­mi­gung gestattet.

Der Nach­druck und die Aus­wer­tung von Pres­se­mit­tei­lun­gen und Reden ist mit Quel­len­an­ga­be gestattet.

Die Geneh­mi­gung zur Publi­ka­ti­on der Web­sei­ten kann die Redak­ti­on ertei­len (Impres­sum). Wei­ter­hin kön­nen Bil­der, Gra­fi­ken, Text- oder sons­ti­ge Datei­en ganz oder teil­wei­se dem Urhe­ber­recht Drit­ter unterliegen.

Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung in unse­rem Inter­net­an­ge­bot ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind.

Haf­tungs­aus­schluss

Die Redak­ti­on der Regie­rung von Ober­fran­ken hat alle in ihrem Bereich bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erar­bei­tet und geprüft. Es wird jedoch kei­ne Gewähr für die Aktua­li­tät, Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät und jeder­zei­ti­ge Ver­füg­bar­keit der bereit gestell­ten Infor­ma­tio­nen übernommen.

Unbe­scha­det der Rege­lun­gen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereit­ge­stell­te Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot fol­gen­de Haf­tungs­be­schrän­kung: Der Frei­staat Bay­ern und sei­ne Bediens­te­ten haf­ten nicht für Schä­den, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der im Inter­net­an­ge­bot der Regie­rung von Ober­fran­ken ange­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen. Der Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht, soweit die Vor­schrif­ten des § 839 BGB (Haf­tung bei Amts­pflicht­ver­let­zung) ein­schlä­gig sind.

Für etwa­ige Schä­den, die beim Auf­ru­fen oder Her­un­ter­la­den von Daten durch Com­pu­ter­vi­ren oder bei der Instal­la­ti­on oder Nut­zung von Soft­ware ver­ur­sacht wer­den, wird nicht gehaftet.

Nament­lich gekenn­zeich­ne­te Inter­net­sei­ten geben die Auf­fas­sun­gen und Erkennt­nis­se der abfas­sen­den Per­so­nen wieder.

Die Redak­ti­on der Regie­rung von Ober­fran­ken behält es sich aus­drück­lich vor, ein­zel­ne Web­sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig einzustellen.

Links und Ver­wei­se (Dis­clai­mer)

Die Regie­rung von Ober­fran­ken ist nur für die “eige­nen Inhal­te”, die es zur Nut­zung bereit­hält, nach den ein­schlä­gi­gen Geset­zen verantwortlich.

Von die­sen eige­nen Inhal­ten sind Quer­ver­wei­se (“Links”) auf die Web­sei­ten ande­rer Anbie­ter zu unter­schei­den. Durch den als “Link” gekenn­zeich­ne­ten Quer­ver­weis ermög­licht die Regie­rung von Ober­fran­ken den Zugang zu “frem­den Inhalten”.

Durch den Quer­ver­weis ver­mit­telt die Regie­rung von Ober­fran­ken ledig­lich den Zugang zur Nut­zung die­ser Inhal­te. Für die­se “frem­den” Inhal­te ist sie nicht ver­ant­wort­lich, da sie die Über­mitt­lung der Infor­ma­ti­on nicht ver­an­lasst, den Adres­sa­ten der über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen nicht aus­wählt und die über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen auch nicht aus­ge­wählt oder ver­än­dert hat. Auch eine auto­ma­ti­sche kurz­zei­ti­ge Zwi­schen­spei­che­rung die­ser “frem­den Infor­ma­tio­nen” erfolgt wegen der gewähl­ten Auf­ruf- und Ver­lin­kungs­me­tho­dik nicht, so dass sich auch dadurch kei­ne Ver­ant­wort­lich­keit der Regie­rung von Ober­fran­ken für die­se frem­den Inhal­te ergibt.

Bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung mit die­sen Inter­net­an­ge­bo­ten hat die Redak­ti­on der Regie­rung von Ober­fran­ken den frem­den Inhalt dar­auf­hin über­prüft, ob durch ihn eine mög­li­che zivil­recht­li­che oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit aus­ge­löst wird. Sobald die Regie­rung von Ober­fran­ken jedoch fest­stellt oder von ande­ren dar­auf hin­ge­wie­sen wird, dass ein kon­kre­tes Ange­bot, zu dem es einen Link bereit­ge­stellt hat, eine zivil- oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit aus­löst, wird es den Ver­weis auf die­ses Ange­bot unver­züg­lich auf­he­ben, soweit es tech­nisch mög­lich und zumut­bar ist.

Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung von Infor­ma­tio­nen Drit­ter ent­ste­hen, haf­tet allein der jewei­li­ge Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wurde.